Was ist Meinungsfreiheit?

Im Deutschen Grundgesetz gibt es das Recht auf Meinungsfreiheit (Artikel 5). Dieses Recht legt fest, dass grundsätzlich jeder und jede seine Meinung sagen darf. Das ist in einer demokratischen Gesellschaft besonders wichtig. Die Meinungsfreiheit gilt dabei nicht nur im normalen Leben, sondern auch im Netz.

Doch diese Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen.

Denn auch die Würde des Menschen ist ein Grundrecht (Artikel 1). Eine Meinung ist nicht erlaubt, wenn sie die Würde und Persönlichkeit eines anderen Menschen verletzt. Hate Speech ist keine freie Meinungsäußerung. Denn das Ziel von Hate Speech ist es, Menschen abzuwerten. Dadurch wird die Würde der angegriffenen Personen und die Person selbst verletzt.

In bestimmten Fällen kann Hate Speech sogar strafbar sein. Beleidigungen, Drohungen, Nachrede, Verleumdung und Volksverhetzung sind Straftaten und können angezeigt werden.

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