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Möglichkeiten für den Frieden
Jeden Tag sterben Menschen in Syrien, viele sind auf der Flucht oder leben im Exil. Die Regierungstruppen von Assad haben viele Gebiete des Landes wieder zurück erobert. Auch andere Staaten unterstützen die Kriegsparteien, zum Beispiel mit Waffen. Deshalb kommt es in Syrien immer wieder zu Gewalt.
Viele arabische Länder haben sich zu einer Gruppe zusammengeschlossen, sie heitßt: Arabische Liga. Syrien war ein Teil dieser Gruppe. Als der Krieg begonnen hat, durfte Syrien nicht mehr zur Arabischen Liga gehören.
Die Arabische Liga hat 2011 einen Friedensplan geschrieben.
Sie haben verschiedene Punkte gefordert:
• Die syrische Armee sollte aus den Städten raus.
• Gegner*innen von der Regierung sollten aus dem Gefängnis entlassen werden.
• Die Regierung und die Oppositionsgruppen sollten miteinander reden.
• Die Arabische Liga wollte die Entwicklungen in Syrien beobachten.
Der Plan war nicht erfolgreich. Die Arabische Liga forderte Präsident Assad auf zurückzutreten. Assad ist Präsident geblieben, und ist nicht zurückgetreten.
2012 haben dann die Vereinten Nationen einen Plan mit sechs Punkten für den Frieden geschrieben. Sie wollten mit dem Plan einen Weg zum Frieden schaffen, an dem alle Konfliktparteien mitarbeiten sollten.
Sie forderten einen sofortigen Waffenstillstand. Andere Länder sollten den Menschen in Syrien helfen. Viele Länder und Organisationen weltweit haben für diesen Plan gestimmt. Der Plan war aber nicht erfolgreich.
2015 hat dann der UN-Sicherheitsrat einen Vorschlag für Frieden in Syrien gemacht. Es wurde wieder ein Waffenstillstand gefordert. Ausgenommen waren aber Gruppen wie die al-Nusra Front und der IS, diese Gruppen durfte man weiter bekämpfen. Zu dem Vorschlag hat auch gehört, dass es faire und freie Wahlen für eine neue Regierung geben sollte.
2017 kam es in Astana, der Hauptstadt von Kasachstan zu Friedensgesprächen.
In Astana haben Dabei haben die russische Regierung, die türkische und die iranische Regierung miteinander gesprochen. Denn Russland, Türkei und der Iran haben Einfluss auf den Krieg in Syrien. Bei diesen Gesprächen waren aber auch Personen von der syrischen Regierung und den Oppositionsgruppen dabei.
Durch die Gespräche in Astana gab es ein paar Erfolge. In manchen Regionen in Syrien gab es zum Beispiel einen Waffenstillstand.
2019 gab es ein Projekt von Finnland und einer deutschen Organisation. Das Projekt hatte die Aufgabe, Menschen aus Syrien zu unterstützen, politische Lösungen für Frieden zu finden. Das Projekt wollte jene Gruppen unterstützen, die weder Regierung gehören noch zu einer Oppositionsgruppe gehören. So können sie an Lösungen für den Krieg arbeiten.
Die Vereinten Nationen wollen mit allen eine neue Verfassung für Syrien schreiben. In einer Verfassung stehen die wichtigsten Gesetze von einem Land. Eine Verfassung regelt also das Zusammenleben.
Bislang führten die Friedensverhandlungen jedoch nur zu kurzen Kampfunterbrechungen. Alle Versuche, die Gewalt in Syrien langfristig zu beenden, sind bisher gescheitert.
Einige Kriegsparteien fordern als Friedensbedingung den Rücktritt des Präsidenten Assad. Dieser lehnt einen Rücktritt ab. Keine Kriegspartei möchte zur Zeit auf die Kompromissvorschläge der anderen eingehen. Daher ist es unwahrscheinlich, dass sich die Beteiligten bald einigen können.
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Gespräche zwischen Russland, Iran und Türkei Russland:
der Iran und die Türkei haben ein sogenanntes „trilaterales Gesprächsformat“ gebildet. Das bedeutet, dass diese drei Länder gemeinsam besprechen, wie man die Gewalt in Syrien beenden kann. Neben den Verhandlungen und Gesprächen tauschen sie auch Gefangene aus. Eigentlich unterstützen die drei Länder unterschiedliche Konfliktparteien.
Russland und der Iran unterstützen die Regierungstruppen von Assad und die Türkei kämpft gegen Assad. Innerhalb dieses „trilaterale Gesprächsformates“ wurden im Jahr 2017 sogenannte „De-eskalationszonen“ ausgehandelt. Des bedeutet, dass in diesen Zonen die Gewalt eingedämmt und somit der Bürgerkrieg beendet werden soll. Die Zonen werden von den Gegner Assads bestimmt. Allerdings wurden bis jetzt einige Zonen von den Regierungstruppen wieder zurückerobert. Nur die Zone in der Region Idlib, im Norden Syriens besteht noch. Hier hat vor allem die Türkei großes Interesse daran, dass dieses weiterhin bestehen bleibt, denn Idlib grenzt an die Türkei.
Einige Kritiker*innen sehen die Gespräche zwischen Russland, dem Iran und der Türkei als Abkehr gegen die UNO (Vereinten Nationen).
Im Jahr 2019 wurde auch ein Waffenstillstand zwischen der Türkei und Russland ausgehandelt. Es sollten alle schweren Waffen abgezogen werden. Und die Türkei sollte den Terrorismus in der Region Idlib bekämpfen. Die Türkei hat mehrere militärische Posten in der Region stationiert. Allerdings wurde dieser Waffenstillstand Anfang 2020 gebrochen und die Regierungstruppen von Assad haben einige Teile in der Region zurückerobert. Allerdings gibt es aktuell wieder einen neuen Waffenstillstand. Die Türkei ist bis heute mehrmals in den Norden Syriens militärisch einmarschiert und hat große Teile dort besetzt und unter Kontrolle. Es handelt sich hier vor allem um kurdisches Gebiet. Rolle der USA Die USA hat unter Präsident Trump Ende 2019 angekündigt, seine militärischen Gruppen aus dem Norden Syriens, nämlich der Region rund um Idlib, abzuziehen. Allerdings sind bis heute Truppen aus den USA dort vor Ort. Dort gibt es zum Beispiel Ölquellen, an denen die USA Interesse hat. Die USA hat ab Juli 2020 weitere Sanktionen für diejenigen ausgesprochen, die die Regierungstruppen unterstützen. Diese Sanktionen treffen die Regierung in Syrien schwer. Syrien befindet sich aktuell in einer großen wirtschaftlichen Krise. Lebensmittel werden zum Beispiel immer teuer und viele Menschen können sich nichts mehr zu essen kaufen. Deshalb geht die Weltbank davon aus, dass es in Syrien in diesem Jahr eine große Hungersnot geben wird.
