Das Atomwaffenabkommen wurde 2015 zwischen Iran und den USA, Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Russland und China geschlossen worden. Iran hatte sich mit dem Abkommen verpflichtet, sein Atomprogramm zu beschränken und keine Atomwaffen zu bauen. Außerdem durften Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler kontrollieren, ob Iran das Abkommen einhält. Im Gegenzug wurden Sanktionen gegen Iran aufgehoben.
Trump hatte wiederholt Iran beschuldigt, gegen das Abkommen zu verstoßen. 2018 sind die USA aus dem Atomabkommen ausgestiegen. Iran hat danach wieder mit der Anreicherung von Uran begonnen. Uran braucht man, um Atomwaffen herzustellen. Deshalb befürchten jetzt manche Menschen, dass Iran wieder an dem Bau einer Atombombe arbeiten könnte. Bisher hat Iran noch keine Atomwaffen. Der Besitz von Atomwaffen wäre auch ein Druckmittel für Iran in Verhandlungen.
Viele Politikerinnen und Politiker besuchten 2019 den iranischen Präsidenten Rouhani, um ihn davon zu überzeugen, dass Iran keine Atomwaffen braucht. Weltweit setzen sich außerdem Menschen für eine Welt ohne Atomwaffen ein, wie z.B. ICAN, die internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen. Hier kannst du mehr über die Arbeit von ICAN lesen.
Das Abkommen "Joint Comprehensive Plan of Action" (JCPOA) sollte Irans nukleare Aufrüstung verhindern. Das Abkommen wurde aber von der US-amerikanischen Trump- Regierung ausgesetzt. Joe Biden (Nachfolger von Donald Trump) wollte ursprünglich das Abkommen wiederbeleben. Doch weil Iran Russland im Krieg gegen die Ukraine militärisch unterstützte, ist das bislang nicht passiert. Ein neuer „Nuklear Deal“ zwischen Iran und den USA sowie der EU ist dadurch in weite Ferne gerückt.
 |
Was macht die EU?
Die Europäische Union (EU) hat 2022 wegen der Menschenrechtsverletzungen Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Sanktionen ist ein anderes Wort für Druckmittel oder Bestrafung.
Es wurden Bankkonten gesperrt und Einreiseverbote für Regimevertreter*innen beschlossen. Die Revolutionsgarden sind aber nicht als terroristische Organisation eingestuft worden und nicht mit Sanktionen bestraft worden.
Manche sagen, dass die EU zu lange gezögert hat, strengere Sanktionen zu beschließen. Sie fürchten, dass Menschenrechte nicht stark genug in den Vordergrund gestellt wurden. Andere sagen, dass strengere Sanktionen dazu führen können, dass dann kein neuer Atomdeal mit Teheran mehr möglich sein wird. So könnten neue Gefahren entstehen, deshalb sind sie gegen zu strenge Sanktionen.
